Eine Woche mit der Hiobsbotschaft des abgesagten Auftakts mit Bodo Ramelow, mit einer Zeugenaussage bei der Polizei zum rechtsextremen Vorfall vom 6. Mai und einem Wahlkampf Burgenlandkreis, der trotz allem voller Termine war: Infostand auf dem Naumburger Marktplatz, Klosterbesuch mit MdB David Schliesing, 60 km mit der eSchwalbe , ein Empfang des Landkreises und Familieneinsatz am Wochenende. Rückblick auf KW 23.
Diese Woche begann allerdings mit einem Tiefschlag und endete mit einer der intensivsten Wahlkampfphasen bislang. Dazwischen lag eine Aussage bei der Polizei, ein eigentlich freier Tag, der zum dichtesten Wahlkampftag der Woche wurde, und eine improvisierte Tour, die den geplanten Wahlkampfauftakt zwar nicht ersetzen konnte, ihm aber etwas entgegenzusetzen wusste.
Montagabend – Hiobsbotschaft beim Vorstand der BO Naumburg
Die Woche begann am Montagabend mit einer Sitzung des Vorstands unserer Basisorganisation Die Linke Naumburg. Schon nach den ersten Minuten stand fest: Der für den 5. Juni geplante Wahlkampfauftakt mit Bodo Ramelow im Burgenlandkreis kann nicht stattfinden. Eine Hiobsbotschaft. Genau dieser Termin sollte der bisher größte Auftritt unseres Wahlkampfs werden, und wir hatten in den Wochen davor viel daran gearbeitet – Plakate, Logistik, Mobilisierung.
Wer den Wochenbericht aus KW 22 gelesen hat, weiß, mit wieviel Vorfreude wir den Mittwoch im Mai mit Jan zum Plakatieren genutzt hatten. Diese Plakate wurden noch am Montag Abend durch Jan und seine Tochter abgehängt, herzlichen Dank dafür.
Im Anschluss an die Vorstandssitzung war ich noch beim Treffen der Bürgerinitiative „Naumburg für Alle“. Solche Bürgerinitiativen sind dabei das demokratische Grundrauschen, ohne das ein Wahlkampf Burgenlandkreis seinen Boden verlöre. Wir haben dort über anstehende Aktionen gesprochen. Außerdem über die Bedingungen vor Ort, unter denen demokratisches Engagement im ländlichen Raum aktuell stattfindet.
Dienstag – Zeugenaussage bei der Polizei
Am Dienstag war ich zur Zeugenaussage bei der Polizei. Es ging um den rechtsextremen Vorfall an unserem Infostand am 6. Mai, den ich in KW 19 ausführlich dokumentiert habe. Zum Inhalt der Aussage sage ich nichts. Das laufende Verfahren verträgt schließlich keine Vorabkommentierung durch Zeugen, und dieses Prinzip halte ich auch dann ein, wenn ich derjenige bin, der ausgesagt hat.
Was ich allerdings sagen kann: Es ist wichtig, dass solche Vorfälle nicht nur angezeigt, sondern auch konsequent bis zur Aussage verfolgt werden. Demokratie hört nicht damit auf, Strafanzeige zu erstatten. Sie zeigt sich auch darin, dass man sich an einem Dienstagmorgen Zeit nimmt, eine Stunde im Vernehmungsraum sitzt und Auskunft gibt – damit die Behörden ihren Job machen können.
Mittwoch – Wahlunterlagen, Infostand und Klosterbesuch mit MdB David Schliesing
Mittwoch hatte ich eigentlich Urlaub. Eigentlich. Tatsächlich wurde es der dichteste Wahlkampftag der ganzen Woche. Bereits am frühen Morgen brachte ich beim Kreiswahlleiter meine offiziellen Wahlunterlagen ein – ein formaler, aber wichtiger Schritt im Wahlkampf Burgenlandkreis. Ohne diese Abgabe steht kein Name auf dem Stimmzettel. Anschließend startete ich noch vor zehn Uhr mit dem Flyern in Schönburg, bevor um 10 Uhr unser Infostand auf dem Naumburger Marktplatz losging.
Der Infostand-Mittwoch hat inzwischen Tradition. Diesmal kam um 12:30 Uhr Besuch mit Format: Mein Bundestagskollege David Schliesing, der derzeit auf KulTour durch Sachsen-Anhalt unterwegs ist, machte einen Stopp am Kloster Zscheiplitz und ich durfte dabei sein. Solche Besuche von Mandatsträgern aus dem Bund sind für einen Wahlkampf Burgenlandkreis Gold wert: Sie machen sichtbar, dass die Linke nicht nur regional, sondern auch bundespolitisch wahrnehmbar ist. Außerdem hat das Kloster Zscheiplitz, ein Kleinod im Unstruttal, durch den Besuch noch einmal die Aufmerksamkeit bekommen, die es verdient.
Nach dem Klosterbesuch ging es ans Flyern in Zscheiplitz. Am Abend dann waren meine Frau und ich gemeinsam unterwegs in Wettaburg, Beuditz und Meyhen. Drei Orte an einem Mittwochabend – auch das nur möglich, weil zu zweit doppelt so viel geht. Familieneinsatz im Wahlkampf ist kein Wahlkampfgag, sondern handfeste Realität.
Donnerstag – Die Linke hilft mit unerwarteter Begegnung
Am Donnerstag ab 17 Uhr fand wieder unsere Sprechstunde „Die Linke hilft!“ im Café Engel in Naumburg statt. Allerdings mit einem Problem: Das Ankündigungsplakat war im Vorfeld nicht aufgehängt worden. Folge: Es kam kein einziger Hilfesuchender. Solche Versäumnisse sind frustrierend, weil die Sprechstunde nur dann wirkt, wenn die Menschen wissen, dass es sie gibt.
Glücklicherweise war der Abend trotzdem nicht umsonst. Parallel bot die DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) im selben Haus eine Beratung zur Kriegsdienstverweigerung an. Eine Besucherin dieser parallelen Beratung war zufällig an einem Gespräch mit uns interessiert. Daher waren wir am Ende doch nicht umsonst vor Ort. Manchmal sind genau diese zufälligen Begegnungen wertvoller als die geplanten Termine.
Freitag – 60 Kilometer eSchwalbe statt Wahlkampfauftakt und abends Empfang des Landkreises
Den Freitag hatte ich ursprünglich freigehalten für den Wahlkampfauftakt mit Bodo Ramelow. Nachdem dieser ausgefallen war, blieb der freie Tag allerdings frei. Statt zu Hause zu sitzen und sich zu ärgern, habe ich die eSchwalbe aus der Garage geholt und bin in den Wahlkreis gefahren. Über den Tag verteilt kamen so 60 Kilometer auf der Neuauflage des DDR-Klassikers von Govecs und 24.000 Schritte beim Flyern zusammen.
Die Ortschaften der Tour: Schönburg (zu Ende geflyert, nachdem ich am Mittwoch früh nur angefangen hatte), Possenhain, Schmerdorf, Gieckau, Pohlitz und Wethau. Sechs Orte an einem Tag, viele davon Ortsteile der Gemeinde Wethau, die ich damit weitgehend abhaken konnte. Außerdem war es schlicht ein schöner Tag – Sonne, Wind, das Surren des Elektromotors der Schwalbe, und an jedem Ortseingangsschild ein Foto als Beleg, dass ich tatsächlich da war.
Es gibt Tage, an denen der Wahlkampf seine eigene Würde gewinnt. Dieser Freitag war so einer. Ein abgesagter Auftakt bedeutet eben nicht, dass der Wahlkampf Burgenlandkreis stillsteht. Er bedeutet nur, dass man umplanen muss.
Abends führte mich dieser Tag in einen ganz anderen Rahmen: Ich war zum Empfang des Landkreises eingeladen – ausdrücklich als Bürger aus der Zivilgesellschaft, nicht als Direktkandidat. Solche Einladungen erreichen Menschen, die sich jenseits ihrer Parteizugehörigkeit über Jahre für das Gemeinwesen engagieren. Für mich gehörten dazu die Arbeit als Sachkundiger Bürger im Kreistag, die ver.di-Funktionen und das Engagement in Initiativen wie „Naumburg für Alle“. Dass diese Arbeit auch unabhängig vom Parteibuch wahrgenommen wird, hat etwas Versöhnliches – gerade nach einer Woche, die mit einer Hiobsbotschaft begonnen hatte. Ein Empfang ersetzt keinen Wahlkampfauftakt. Aber er erinnert daran, woher man kommt und wofür man eigentlich da ist.
Samstag und Sonntag – Familieneinsatz in Wetzendorf, Laucha, Dorndorf und Plößnitz
Das Wochenende wurde schließlich zum Familienprojekt. Am Samstag früh war ich mit meiner Frau in Wetzendorf unterwegs. Am Sonntag früh kam dann auch noch mein Schwager dazu, und wir haben gemeinsam Laucha an der Unstrut, Dorndorf und Plößnitz geflyert. Drei Orte, ein durchgetakteter Sonntagvormittag.
Wer im Wahlkampf nicht auf Familie und Freunde zählen kann, hat es deutlich schwerer. Daher gilt mein Dank an dieser Stelle ausdrücklich meiner Frau und meinem Schwager. Ohne diese stille, geduldige Unterstützung wäre die Tour-Bilanz dieser Woche – insgesamt rund 14 Orte – schlicht nicht möglich gewesen.
Fazit – Wenn der Auftakt ausfällt, fällt der Wahlkampf trotzdem nicht aus
Diese Woche zeigte allerdings, dass ein Wahlkampf Burgenlandkreis robust sein muss. Ein geplanter Termin kann ausfallen, und doch geht es weiter – mit Wahlunterlagen, Infostand, MdB-Besuch, Sprechstunde, eSchwalbe-Tour und Familieneinsatz. Was zählt, ist die Summe der kleinen, beharrlichen Schritte und nicht der eine große Auftritt.
Bis zur Landtagswahl am 6. September sind es noch knapp drei Monate. In dieser Zeit werden noch viele kleine und mittlere Termine kommen, und es werden auch noch weitere Absagen, Versäumnisse und Hiobsbotschaften kommen. Das gehört dazu. Schließlich besteht Wahlkampf zu großen Teilen daraus, mit der Differenz zwischen Plan und Realität umzugehen.
Bis nächste Woche.
— Michael Scholz, Direktkandidat Die Linke, Wahlkreis 40 (Naumburg)