Natalie hat mich gefragt, was ich mit den Einnahmen aus der Vermögensteuer machen würde. Meine Antwort: in unsere Mobilität investieren. Denn der Nahverkehr in Sachsen-Anhalt hat es dringend nötig.
Beeindruckender Bahnhof, enttäuschender Nahverkehr
Für das Video stehe ich im Leipziger Hauptbahnhof – einem der größten Bahnhöfe Europas, mit einer beeindruckenden historischen Lokomotive im Rücken. Ein Bauwerk, das zeigt, was möglich ist, wenn man in Infrastruktur investiert. Und gleichzeitig ein täglicher Startpunkt für mein Pendeln zurück in den Burgenlandkreis, wo die Realität ganz anders aussieht.
Buslinien werden gestrichen, Takte ausgedünnt, und das Deutschlandticket wird immer teurer. Wer auf dem Land lebt – und ich komme selbst aus dem Burgenlandkreis – ist oft buchstäblich abgehängt.
2,3 Milliarden Euro – jedes Jahr
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat es für uns durchgerechnet: Mit der Wiedereinführung der Vermögensteuer auf das reichste Prozent der Bevölkerung hätte Sachsen-Anhalt jedes Jahr 2,3 Milliarden Euro mehr. Das Entscheidende: Dieses Geld fließt direkt in den Landeshaushalt. Keine Umwege über den Bund – sondern Mittel, über die wir hier in Sachsen-Anhalt selbst entscheiden können.
Meine Genossinnen und Genossen haben bereits gezeigt, was diese 2,3 Milliarden Euro für Krankenhäuser und Kitas bedeuten würden. Ich zeige, was sie für unsere Mobilität bedeuten.
Meine Forderungen: Was sich ändern muss
Mit den Mitteln aus der Vermögensteuer könnten wir den ÖPNV in Sachsen-Anhalt grundlegend verbessern:
Deutschlandticket dauerhaft sichern. Das Ticket darf nicht zum Spielball der Haushaltspolitik werden. Es muss langfristig finanziert und für alle bezahlbar bleiben.
Buslinien im ländlichen Raum ausbauen statt streichen. Statt immer weiter auszudünnen, brauchen wir eine Verkehrswende auch auf dem Land – mit Rufbussen, besseren Taktungen und neuen Verbindungen.
Kostenloser Nahverkehr für Schülerinnen, Schüler, Studierende und Azubis. Junge Menschen dürfen nicht dafür bestraft werden, wo sie wohnen. Der Weg zur Schule, zur Uni oder zur Ausbildung muss kostenfrei sein.
Barrierefreie Haltestellen – überall. Barrierefreiheit ist kein Luxus, sondern eine Frage der Teilhabe. Jede Haltestelle in Sachsen-Anhalt muss für alle Menschen zugänglich sein.
Aus eigener Erfahrung
Ich pendle jeden Tag von Naumburg in Sachsen-Anhalt nach Leipzig zur Arbeit. Ich weiß, wie es sich anfühlt, auf Verbindungen angewiesen zu sein, die nicht immer funktionieren. Verspätungen, Ausfälle, überfüllte Züge – das ist für Zehntausende Pendlerinnen und Pendler in Sachsen-Anhalt Alltag.
Mobilität ist kein Luxus – sie ist ein Grundrecht. Und mit der Vermögensteuer können wir es uns leisten.
Eine Frage der Gerechtigkeit
Während sich immer mehr Menschen in Sachsen-Anhalt bei alltäglichen Ausgaben einschränken müssen, steigen die Vermögen eines kleinen Teils der Bevölkerung ungehemmt an. Arbeit wird in Deutschland sehr hoch besteuert – Vermögen dagegen extrem niedrig. Die Wiedereinführung der Vermögensteuer würde diese Schieflage korrigieren und uns die Mittel geben, in das zu investieren, was alle Menschen brauchen: funktionierende öffentliche Infrastruktur.
Die Stafette geht weiter
Ich gebe die Frage jetzt weiter an Richard, Matthias und Jan: Was würdet ihr mit dem Geld aus der Vermögensteuer machen?
Und an euch alle: Was müsste sich beim ÖPNV bei euch ändern? Schreibt mir eure Erfahrungen in die Kommentare oder auf meinen Social-Media-Kanälen. Ich lese alles – und eure Geschichten fließen direkt in meine politische Arbeit ein.
Zur vollständigen DIW-Studie und dem Vermögensteuerkonzept der Linken: Studie des DIW bestätigt Vermögensteuerkonzept der Linken